Rechtliches

AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Beratungs- und Umsetzungsleistungen zwischen Maximilian Juan Gambino Merkle, Digital Process Lab (nachfolgend „Auftragnehmer"), und dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer erbringt Leistungen in den Bereichen Prozessanalyse, Automatisierungs-Implementierung und KI-Integration. Umfang, Inhalt und Ziele der jeweiligen Leistung ergeben sich aus dem individuellen Angebot beziehungsweise der Auftragsbestätigung.

§ 3 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig bereit. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung beruhen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot (Festpreis oder Aufwand). Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.

§ 6 Termine und Fristen

Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Der Auftragnehmer bemüht sich, vereinbarte Zeitpläne einzuhalten.

§ 7 Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen

An den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen erhält der Auftraggeber nach vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke. Vorbestehende Werkzeuge, Vorlagen und Bibliotheken des Auftragnehmers bleiben dessen Eigentum.

§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich. Werden im Auftrag personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO.

§ 9 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

Verträge können von beiden Seiten aus wichtigem Grund jederzeit gekündigt werden. Bei Dienstverträgen gelten die gesetzlichen Kündigungsregelungen, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Juli 2026