Rechtliches

AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Beratungs- und Umsetzungsleistungen zwischen Maximilian Juan Gambino Merkle, Digital Process Lab (nachfolgend „Auftragnehmer"), und dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer erbringt Leistungen in den Bereichen Prozessanalyse, Automatisierungs-Implementierung und KI-Integration. Umfang, Inhalt und Ziele der jeweiligen Leistung ergeben sich aus dem individuellen Angebot beziehungsweise der Auftragsbestätigung.

§ 3 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig bereit. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung beruhen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot (Festpreis oder Aufwand). Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.

§ 6 Termine und Fristen

Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Der Auftragnehmer bemüht sich, vereinbarte Zeitpläne einzuhalten.

§ 7 Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen

An den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen erhält der Auftraggeber nach vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke. Vorbestehende Werkzeuge, Vorlagen und Bibliotheken des Auftragnehmers bleiben dessen Eigentum.

§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich. Werden im Auftrag personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO.

§ 9 Haftung

Die Haftung des Auftragnehmers ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Ausgeschlossen ist insbesondere die Haftung für einfache Fahrlässigkeit, mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen und Datenverlust.

Zwingend ausgenommen bleiben Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Keine Haftung wird übernommen für Systeme und Dienste Dritter außerhalb des Verantwortungsbereichs des Auftragnehmers. Ergebnisse KI-gestützter Verarbeitung sind vor der produktiven Nutzung zu prüfen; für die Sicherung seiner Daten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

Verträge können von beiden Seiten aus wichtigem Grund jederzeit gekündigt werden. Bei Dienstverträgen gelten die gesetzlichen Kündigungsregelungen, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Juli 2026